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GerichtsgebäudeIn diesem Bereich finden Sie die EFK-Audits im Zusammenhang mit Fragen zur Justiz und Polizei.

Prüfung Umsetzung der Gesetzesrevision und der strategischen Ziele - Schweizerisches Institut für Rechtsvergleichung

Das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIR oder das «Institut») ist eine selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt. Es stellt Schweizer Behörden, Forschern, Rechtsanwälten, Notaren, Unternehmen und Privatpersonen seit 1982 einen Zugang zu ausländischem Recht sicher. Dieser Zugang erfolgt in Form von Auskünften, Gutachten und Studien oder durch die Nutzung der Bibliothek am Standort der Universität Lausanne. Das SIR führt auch wissenschaftliche Forschungstätigkeiten durch. 2020 wurde das SIR-Gesetz (SIRG) totalrevidiert, um das Institut mit den bundesrechtlichen Governance-Anforderungen in Einklang zu bringen. Diese Revision führt eine Führung mit strategischen Zielvorgaben des Bundesrates ein und legt die Rolle des Institutsrats nach dem Vorbild eines Verwaltungsrats fest. Die Zahl der Ratsmitglieder wird von 22 auf 9 reduziert. Das SIR verfügt über ein jährliches Budget von 8 Millionen Franken und beschäftigt etwa 40 Mitarbeitende.

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Prüfauftrag: 22232

Prüfung Aufsicht über Spielbanken und Geldspiele - Eidgenössische Spielbankenkommission

Das Bundesgesetz über Geldspiele (BGS), das Online-Geldspiele erlaubt, trat am 1. Januar 2019 in Kraft. Das neue Gesetz wurde am 10. Juni 2018 mit 73 % Ja-Stimmen angenommen. 21 Spielbanken bieten in der ganzen Schweiz landbasierte Geldspiele an, 11 davon auch Online-Geldspiele. Für beide Arten von Geldspielen muss die Spielbank über eine Konzession verfügen. Die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) überwacht diese Betriebe durch Inspektionen und Datenauswertungen. Sie erhebt auch eine Abgabe auf den Bruttospielertrag jeder Spielbank. 2021 wurden ca. 275 Millionen Franken an die ESBK entrichtet, davon 26 Millionen an die Kantone, während der Rest für die AHV bestimmt ist. Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat die Wirksamkeit der Aufsicht durch die ESBK, deren Organisation sowie Rentabilitätsaspekte im Zusammenhang mit dieser Aufsicht geprüft.

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Prüfauftrag: 21446

Prüfung Sicherheit der Datenbank INFOSTAR - Bundesamt für Justiz und Informatik Service Center des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements

Infostar ist das zentrale Register für die elektronische Erfassung von Zivilstandsereignissen (Geburt, Ehe, Tod usw.), das der Bund den Kantonen seit 2005 bereitstellt. Rund 1200 Benutzer in 142 Zivilstandsämtern sind daran angeschlossen. Betrieben wird die Anwendung vom Fachbereich Infostar des Bundesamts für Justiz (BJ) und dem Informatik Service Center des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (ISC-EJPD). Derzeit läuft ein Modernisierungsprojekt im Umfang von rund 23,7 Millionen Franken, dessen Abschluss ursprünglich für 2023 geplant war.

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Prüfauftrag: 21135

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