Jahresberichte
Grosse Herausforderungen, die es gemeinsam anzugehen gilt
Vorwort des Direktors
Am 1. September 2022 durfte ich die Leitung der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) übernehmen, als 13. Direktor in ihrer 145-jährigen Geschichte. Auch wenn sich die Aufgaben und die Stellung der EFK über den Lauf der Zeit verändert haben, gibt es eine Konstante: den Anspruch, über eine wirksame Institution zu verfügen, die den Bundeshaushalt beaufsichtigt und sich für eine wirtschaftliche Verwendung der Steuergelder einsetzt.
Unsere Arbeit ist daher kein Selbstzweck.
Als oberstes Finanzaufsichtsorgan sprechen wir mit unseren Prüfungen nicht nur Probleme an, sondern zeigen Verbesserungspotenziale auf. Dies mit dem Ziel, die Verwaltung bei ihrer Entwicklung zu fördern und die Bundesversammlung und den Bundesrat bei der Ausübung ihrer Aufgaben zu unterstützen.
Um dies zu erreichen, braucht es folgende Zutaten: eine kompromisslose Objektivität und Integrität, eine hohe Professionalität, eine breite Akzeptanz, eine gesunde Prise Beharrlichkeit, eine kritische Grundhaltung und die Bereitschaft, unser Tun und Handeln selbstkritisch zu hinterfragen. Wir arbeiten kontinuierlich daran, diese Rezeptur zu verfeinern, um mit unserer Arbeit den optimalen Wirkungsgrad zu erreichen.
Eine robuste Rezeptur ist nicht nur für die EFK, sondern auch für die gesamte Bundesverwaltung notwendig, um enorme Herausforderungen zu meistern. Einige davon haben wir 2022 in Prüfungen näher untersucht.
Ein instabiles Umfeld und ausserordentliche Situationen stellen hohe Anforderungen an die EFK und die Geprüften.
Dies hat sich im Rahmen der Bewältigung der Auswirkungen von COVID-19 gezeigt. Rasche und pragmatische Vorgehensweisen und finanzielle Unterstützungsmassnahmen des Bundes von bisher rund 40 Milliarden Franken waren notwendig. Auch wenn die Schweiz die Pandemie vergleichsweise gut überstanden hat, zeigen unsere Prüfungen, dass in den nächsten Jahren weitere Anstrengungen notwendig sein werden. Potenzielle Missbrauchsfälle sind aufzuarbeiten und die Betroffenen zur Verantwortung zu ziehen. Missbrauch darf sich nicht lohnen!
Die grosse Anzahl komplexer IT-Projekte bergen Chancen und Risiken und bedürfen erhöhter Aufmerksamkeit.
Mit einem beachtlichen Volumen von rund 6,5 Milliarden Franken und langen Laufzeiten gibt es aktuell 19 DTI-Schlüsselprojekte. Mit diesen anspruchsvollen Projekten werden bestehende Systeme abgelöst und die digitale Transformation der Verwaltung vorangetrieben. Im abgelaufenen Jahr hat die EFK mehrere dieser Projekte geprüft. Die Ergebnisse zeigen Erfolge, aber auch vielerorts Handlungsbedarf, um die Projekte zum gewünschten Erfolg zu bringen. Der Fachkräftemangel ist zudem ein kritischer Faktor und führt zu Verzögerungen oder Mehrkosten. Zum Fachkräftemangel sind Massnahmen notwendig – ein Thema, das die EFK übrigens in ihrem Jahresprogramm 2023 aufgreift.
Die Übernahme der neuen Aufgaben zur Politikfinanzierung wird unter grossem Zeitdruck abgewickelt.
Im August 2022 wurde die Verordnung über die Transparenz bei der Politikfinanzierung verabschiedet. Seitdem ist die EFK zuständige Stelle für die Entgegennahme, Kontrolle und Veröffentlichung der Meldungen zur Finanzierung von Wahlen und Kampagnen. Die neuen Bestimmungen sind erstmalig anwendbar für die Nationalrats- und Ständeratswahlen 2023. Die EFK baut nun eine IT-Plattform auf, klärt zahlreiche Auslegungsfragen und schult die politischen Akteurinnen und Akteure. Eine Herkulesaufgabe, aber wir werden im Herbst bereit sein!
Diese und weitere anspruchsvolle Aufgaben werden uns in den nächsten Jahren begleiten. Mit über 80 publizierten Berichten im Jahr 2022, zahlreichen Mediengesprächen und Vertretungen in Kommissionssitzungen setzen wir uns ein, die gewonnenen Erkenntnisse mit unseren Stakeholdern zu teilen und die Herausforderungen gemeinsam anzugehen.
Ein grosses Merci den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die mit ihrem Einsatz und ihrer Arbeit die EFK prägen und diese Herausforderungen in ihrer täglichen Arbeit stemmen. Danke meinen Vorgängern, die mit ihrer Arbeit die EFK zu dem gemacht haben, was sie heute ist. Und ein grosses Dankeschön den vielen internen und externen Partnern, welche die EFK jeweils bei ihrer Arbeit unterstützen und sich kontinuierlich weiterentwickeln.
Anhang Jahresbericht 2022 (Excel)
Auskünfte:
Eidgenössische Finanzkontrolle, Tel. 058 463 11 11 oder