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Governance im ETH-Bereich überdenken
Der Bund hat 2014 rund 2,5 Milliarden Franken in den Bereich der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Bereich) investiert. Eine Prüfung der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) stellt eine eingeschränkte Wirksamkeit der strategischen Führung und der Kontrollen in diesem Bereich fest. Die EFK empfiehlt, die Governance und die Kompetenzen des Rates der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Rat) zu überdenken.
Die Prüfung der EFK betraf unter anderem die Bewirtschaftung der dem Bund gehörenden Immobilien des ETH-Bereichs. Der ETH-Rat verfügt auf diesem Gebiet über weitreichende Kompetenzen. Aus Aufsichtssicht ist die Zusammenarbeit zwischen dem ETH-Rat und den Schulen aber nicht optimal, wie sich am Beispiel der Kosten- überschreitung eines Immobilienkredits bei der ETH Lausanne zeigt.
Die Rollen des ETH-Rats und der Institutionen müssen geklärt werden. Die Kontrollen im Immobilienbereich sollen bei gleichzeitig gewahrter Autonomie der akademischen Einrichtungen erhöht werden können.
Die Präsidenten der beiden ETH und ein Vertreter der Forschungsanstalten haben von Gesetzes wegen einen Sitz im ETH-Rat inne. Die Unabhängigkeit des Rats ist dadurch eingeschränkt. In Ermangelung einer strikten Trennung zwischen Rat und Schulen schlägt die EFK kompensatorische Massnahmen vor, um die Good Governance auf diesem Gebiet zu wahren.
Die EFK empfiehlt dem ETH-Rat, die Nebenbeschäftigungen der Direktionsmitglieder der beiden Schulen und der Forschungsanstalten lückenlos zu erfassen. Die bestehende Meldepflicht für diese Nebenbeschäftigungen muss besser durchgesetzt werden.
Letztlich sollte der ETH-Rat zur Festigung von Führung und Aufsicht mit einer grösseren Weisungskompetenz ausgestattet werden. Werden die dahingehenden Empfehlungen der EFK umgesetzt, könnte der Bund die Immobilien anschliessend dem weit-gehend unabhängigen ETH-Bereich übertragen und diesen über strategische Ziele und ein Globalbudget führen.
Auskünfte:
Michel Huissoud, Direktor der EFK, Tel. 058 463 11 11.- Details
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