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Die Eidgenössische Finanzkontrolle veröffentlicht ihren Jahresbericht 2017
Die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte und der Bundesrat haben den Jahresbericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) zur Kenntnis genommen. Die EFK hat 2017 rund fünfzig Prüfberichte veröffentlicht. Dreimal informierte sie den Bundesrat über schwerwiegende Mängel. Sind die Ressourcen, die der EFK zur Verfügung stehen, dem Umfang des Prüfungsfeldes und der wachsenden Komplexität ihrer Aufgaben noch angemessen?
2017 veröffentlichte die EFK die Hälfte ihrer Prüfarbeiten. Das oberste Finanzaufsichtsorgan des Bundes publizierte 47 Prüfberichte, gleich viele wie im Vorjahr. Gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz (BGÖ) gewährte sie Journalisten ausserdem Einblick in weitere sechs Berichte. Ebenfalls 2017 verabschiedete das Parlament das neue Finanzkontrollgesetz. Schliesslich gab die EFK mit Unterstützung des Bundesamtes für Bauten und Logistik (BBL) zwei Festschriften zum 140-jährigen Jubiläum des am 19. Februar 1877 ins Leben gerufenen Aufsichtsorgans heraus und erstellte eine Webseite (timeline.efk.admin.ch).
2017 befasste sich die EFK mit den unterschiedlichsten Prüfungsthemen und Prüffragen. Werden die zukünftigen Räumlichkeiten der Strafverfolgungsbehörden des Bundes wirtschaftlich genutzt? Was wird aus den Innovationen, deren Entwicklung vom Bund finanziert wird? Werden sämtliche internen Versetzungen unserer Diplomaten effizient durchgeführt? Was ist von der unzureichenden Nutzung der Informatik bei der Verarbeitung der AHV- und IV-Rechnungen zu halten? Wer profitiert vom Stromversorgungsmonopol für die Züge, die auf unserem nationalen Schienennetz verkehren? Wie werden die Armeemuseen verwaltet? Dies sind nur einige der Fragen, auf welche die Prüfberichte der EFK 2017 Antworten gegeben haben und die im heute publizierten Jahresbericht vertieft werden.
Als Hüterin der Bundesfinanzen erfüllt die EFK ihren Prüfauftrag sowohl gegenüber Behörden wie Subventionsempfängern. Ihr Jahresbericht geht auf drei Fälle ein, in denen in der Bundesverwaltung sowie in einem öffentlichen Unternehmen schwerwiegende Mängel festgestellt wurden. Im Jahresbericht sind auch acht Empfehlungen aufgeführt, die von der EFK als wesentlich erachtet werden und von den Geprüften noch immer nicht fristgerecht umgesetzt wurden.
Seit 2014 wird der Jahresbericht von Zeichnern illustriert, denen die EFK freie Hand lässt. Auf Mix & Remix, Max Spring und Swen folgt dieses Jahr der Neuenburger Nicolas Sjöstedt.
Vermögen die Ressourcen den Risiken noch zu genügen?
Im Vorwort zum Jahresbericht 2017 stellt sich der Direktor der EFK Michel Huissoud die Frage, ob die Ressourcen, über die die Institution verfügt, noch ausreichen, um den von den Prüfern seiner Organisation aufgedeckten und analysierten Risiken gerecht zu werden? Und welchen Grad der Risikodeckung erachten das Parlament und der Bundesrat als annehmbar? Zwei aktuelle Beispiele von Betrug und Informatikproblemen machen deutlich, dass die EFK diesem Risikotypus nur rudimentär entgegenwirken kann. Aus diesem Grund beantragt die EFK ein moderates Wachstum ihres Personalbestands in den kommenden Jahren.
Seit etwa zehn Jahren spülten die Prüfungen der EFK rund eine halbe Milliarde Franken in die Bundeskasse. 2017 kostete die EFK die Schweizer Steuerzahlenden 24,2 Millionen Franken, gegenüber 23,6 Millionen im Vorjahr. Ende Dezember 2017 beschäftigte sie 106,3 Vollzeit-Angestellte (gegenüber 104,3 2016).
Auskünfte:
Michel Huissoud, Direktor EFK, Tel. 058 463 11 11- Details
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