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Die Eidg. Finanzkontrolle veröffentlicht ihren Jahresbericht 2006
Die Finanzdelegation der eidg. Räte und der Bundesrat haben den Jahresbericht 2006 der Eidg. Finanzkontrolle (EFK) zur Kenntnis genommen. Schwerpunkte waren die begleitende Aufsicht über die Einführung des Neuen Rechnungsmodells des Bundes, die Prüfung der SRG SSR, der Vergabe von Aufträgen, der NEAT, der Informatik sowie des Immobilienmanagement. Hinzu kommen zahlreiche Prüfungen in den verschiedensten Aufgabenbereichen.
Die Eidg. Finanzkontrolle (EFK) ist das oberste Finanzaufsichtsorgan des Bundes und informiert jährlich die Finanzdelegation der eidg. Räte und den Bundesrat über den Umfang und die Schwerpunkte ihrer Revisionstätigkeit sowie über wichtige Feststellungen. Die Prüftätigkeit der EFK unterstützt das Parlament in seiner Oberaufsicht und den Bundesrat in seiner Aufsicht über die Verwaltung. Die EFK interveniert auf allen Stufen des Budgetvollzugs. Der vorliegende Geschäftsbericht vermittelt einen Überblick über die Prüftätigkeit und deren Ergebnisse im abgelaufenen Jahr.
Die Analyse der Finanzlage und der Wirtschaftlichkeit der SRG SSR zeigte, dass aus den dezentralen Strukturen des Radio- und Fernsehunternehmens ein Wirtschaftlichkeitsdefizit resultiert. Die EFK hat deshalb unter anderem empfohlen, die Entscheide im technisch-administrativen Bereich zu zentralisieren. Bei der NEAT verlangte die EFK unter anderem eine saubere Kostenabgrenzung zwischen NEAT-Projekten und anderen Vorhaben. Sie konnte feststellen, dass die Verpflichtungskreditkontrolle einwandfrei geführt wird und die Mehrkosten nachweisbar sind. Mehrkosten mussten auch im Nationalstrassenbereich in Kauf genommen werden. So verteuerte sich der San Bernardino Strassentunnel von ursprünglich 158 auf 235 Millionen Franken. Im Beschaffungswesen musste die EFK feststellen, dass zu oft freihändig, also nicht im Wettbewerb, Aufträge vergeben und zu Unrecht Vorauszahlungen geleistet werden. Es werden zu wenig Kosten-Nutzen-Überlegungen angestellt, und es fehlt eine bundesweite Koordination. Die EFK regte deshalb die Schaffung einer Koordinationsstelle und einer zentralen Vertragsdatenbank an. Verschiedene Empfehlungen haben Eingang in den Verordnungsentwurf über das Beschaffungswesen gefunden. Die Prüfung wurde mit der Untersuchung der GPK koordiniert. Gleichzeitig unterstützte die EFK diese Kommission mit der Auswertung von Daten.
Im Berichtsjahr konnte die EFK eine Evaluation über die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV und die vorgezogenen Abfallentsorgungsabgaben abschliessen. Diese und weitere Prüf- und Evaluationsberichte sind auf der Website www.efk.admin.ch veröffentlicht.
Als Revisionsorgan der Bundesinformatik führte die EFK verschiedene Prüfungen durch. Die mangelnde Durchsetzung von bundesweiten Normen und Standards erachtet die EFK als wichtigsten Kostentreiber in der Informatik. Bemängeln musste sie auch fehlendes Sicherheitsbewusstsein, Lücken im Internen Kontrollsystem und zu grosszügig gewährte Zugriffsrechte. Neben der Finanzaufsicht übt die EFK verschiedene Mandate für Abschlussprüfungen aus; das Gewichtigste ist die Prüfung der Staatsrechnung. Daneben ist die EFK auch Revisionsstelle bei den Sozialwerken, Anstalten und bei internationalen Organisationen.
Auskunft:
Kurt Grüter, Direktor EFK, Tel. 031 323 10 01- Details
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