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Die Eidg. Finanzkontrolle veröffentlicht ihren Jahresbericht 2005
Die Finanzdelegation der eidg. Räte und der Bundesrat haben den Jahresbericht 2005 der Eidg. Finanzkontrolle zur Kenntnis genommen. Schwerpunkte waren unter anderem die Kontrollen im Bereich der Mehrwertsteuer und der AHV-Arbeitgeberbeiträge, die Revision der Staatsrechnung, Prüfungen im Verkehrs- und Verteidigungsbereich, die Sonderuntersuchung über die Expo.01/02 sowie verschiedene Prüfungen im Informatikbereich.
Die Eidg. Finanzkontrolle (EFK) ist das oberste Finanzaufsichtsorgan des Bundes und informiert jährlich die Finanzdelegation der eidg. Räte und den Bundesrat über den Umfang und die Schwerpunkte ihrer Revisionstätigkeit sowie über wichtige Feststellungen. Die Prüftätigkeit der EFK unterstützt das Parlament in seiner Oberaufsicht und den Bundesrat in seiner Aufsicht über die Verwaltung. Die EFK interveniert auf allen Stufen des Budgetvollzugs. Der vorliegende Geschäftsbericht vermittelt einen Überblick über die Prüftätigkeit und deren Ergebnisse im abgelaufenen Jahr. Einzelne Berichte sind auf der Website www.efk.admin.ch veröffentlicht.
Der Bericht zeigt unter anderem Verbesserungspotenzial bei den Arbeitgeberkontrollen im AHV-Bereich und bei der Kontrolle der Mehrwertsteuer bei den Steuerpflichtigen auf. Er bestätigt ein transparentes und nachvollziehbares Controlling und Reporting bei den Alpentransversalen, moniert Auftragsvergaben, welche nicht den Bestimmungen des öffentlichen Beschaffungswesen entsprechen, kritisiert Bundesbeiträge, welche Gesetzesvorschriften verletzen und fordert Bundesämter auf, ihre Massnahmen vermehrt auf ihre Wirkung hin zu überprüfen. Der Bericht listet zudem die Fehlleistungen bei der Landesausstellung Expo.01/02 auf. Die EFK formulierte verschiedene Empfehlungen für zukünftige Landesausstellungen oder Grossprojekte wie beispielsweise die EURO 2008. Der Jahresbericht fasst die Analyse der bundesrätlichen Botschaft zu diesem Sportanlass zusammen. Einen Schwerpunkt bildete zudem die Prüfung des Finanzhaushaltes der SRG SSR, welche die EFK gestützt auf das Radio- und Fernsehgesetz im Auftrag des UVEK durchführte. Der Bericht über diese Sonderprüfung ist auf Ende April 2006 zu erwarten.
Bemängeln musste die EFK in verschiedenen Verwaltungsbereichen das interne Kontrollsystem, Doppelspurigkeiten und zu grosszügige Zugriffsrechte in der Informatik sowie die fehlerhafte Abstimmung von Dienststellen- und Zentralbuchhaltung. Angesichts der bevorstehenden Einführung des Neuen Rechnungsmodells und dem damit verbundenen Systemwechsel setzte die EFK einen Schwerpunkt in der Informatikrevision.
Neben der Finanzaufsicht übt die EFK verschiedene Mandate für Abschlussprüfungen aus. Das gewichtigste Mandat ist die Prüfung der Staatsrechnung. Daneben ist die EFK auch Revisionsstelle bei den Sozialwerken, Anstalten und bei internationalen Organisationen. Eingebettet in ein dichtes Netzwerk von Aufsichtsorganen im In- und Ausland profitiert die EFK von einem reichen Erfahrungsaustausch.
Auskunft
Kurt Grüter, Direktor EFK, Tel. 031 323 10 01- Details
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