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Führung und Betrieb Informatik nach Integration des Lösungszentrums - Zentrale Ausgleichsstelle
Die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte hat das Dossier anlässlich ihrer vierten ordentlichen Sitzung behandelt. Die Eidg. Finanzkontrolle publiziert die Resultate der Prüfung vom März 2014 bei der Zentralen Ausgleichsstelle zur Führung und zum Betrieb der Informatik. Parallel veröffentlicht die Eidg. Finanzverwaltung die Resultate von zwei durch die Firma Ernst & Young durchgeführten Administrativuntersuchungen.
Die Zentrale Ausgleichsstelle (ZAS) ist für das reibungslose Funktionieren der ersten Säule der Sozialversicherungen von grundlegender Bedeutung. Der Bundesrat hat im März 2012 die ZAS zur Reintegration von Teilen der Informatikdienstleistungen bevollmächtigt. Dies war im vergangenen März Gegenstand einer Prüfung der Eidg. Finanzkontrolle (EFK).
Die EFK hat festgestellt, dass die im Jahr 2012 gesetzten Ziele noch nicht erreicht sind. Die Prioritäten wurden bei der Aufrechterhaltung des laufenden Betriebes gesetzt, was zu Verspätungen bei den Modernisierungsprojekten führte. Die Prüfung von 5 Schlüsselprojekten, welche im 2013 durchgeführt oder beendet wurden, hat bei den Lieferobjekten, der Budgetführung und bei der Überwachung Mängel gezeigt. Weder die Fachverantwortlichen noch die Informatiksteuerungsorgane verfügten über zuverlässige Informationen bezüglich der Ressourcenplanung und des Arbeitsfortschrittes. Ausserdem muss das Informatik-Risikomanagement verbessert werden. Die Vorgaben zum öffentlichen Beschaffungswesen wurden nicht eingehalten.
Gemäss Artikel 15 des Finanzkontrollgesetzes hat die EFK diese grundlegenden Mängel anfangs April 2014 der Vorsteherin des Eidg. Finanzdepartementes, dem Bundespräsidenten und der Finanzdelegation gemeldet.
Die Ergebnisse der Administrativuntersuchungen, welche durch die Eidg. Finanzverwaltung (EFV) in Auftrag gegeben worden sind, bekräftigen die Feststellungen der EFK. Die Direktionen der EFV und der ZAS sind sich der schwerwiegenden Situation bewusst. Sie werden sich entsprechend einbringen, um die festgestellten Mängel dauerhaft zu beseitigen. Zusammen mit dem neu ernannten Direktor ZAS müssen sie zudem darüber wachen, dass das Arbeitsklima verbessert wird.
Die EFK wird die Umsetzung ihrer Empfehlungen im zweiten Semester 2015 prüfen.
Auskünfte:
Alle Einzelheiten gehen aus dem publizierten Dokument hervor. Die EFK gibt keine zusätzlichen Auskünfte.- Details