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Die französische Cour des comptes stellt der Eidgenössischen Finanzkontrolle ein gutes Zeugnis aus
Die Expertinnen und Experten der französischen Cour des comptes haben Ende 2020 ihren Prüfbericht über die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) abgegeben. Ihre Schlussfolgerungen wurden im Februar 2021 der Finanzdelegation der eidg. Räte unterbreitet. Die Ergebnisse der Peer Review fielen positiv aus. Die Empfehlungen der französischen Expertinnen und Experten werden von der Direktion der EFK bis Ende 2021 umgesetzt.
Diese Peer Review, die aufgrund der Gesundheitskrise unter erschwerten Bedingungen durchgeführt werden musste, bot Gelegenheit, vier Aspekte der EFK zu untersuchen: ihre Unabhängigkeit, ihre Kommunikation und Beziehung zu den Stakeholdern, die Ethik, Transparenz, Rechenschaftspflicht und Good Governance und, zu guter Letzt, ihren programmorientierten und auf das Empfehlungscontrolling ausgerichteten Prüfansatz. Die Peer Review ermöglichte auch eine breit angelegte Konsultation, bei der die externen, von der EFK geprüften Stellen, die verschiedenen Stakeholder und Adressaten in der Bundesverwaltung sowie im Bundesrat, im Parlament und in den Medien zu Wort kamen. Ende 2020 legte die Cour des comptes der Direktion der EFK ihren Schlussbericht vor. Er wird auf der Webseite der EFK veröffentlicht.
Die Cour des comptes hält in ihrer Beurteilung fest, dass «allgemeine Überlegungen zur Anbindung der EFK und zu den gesetzlichen Bestimmungen, die ihre Aufgaben definieren, dazu führen könnten, ihre Verwaltungsautonomie zu formalisieren und eine allgemeine Prüfkompetenz im Bereich der öffentlichen Finanzen sowie zur Information der Bürgerinnen und Bürger zuzuerkennen». Um dem Berufsstandard (ISSAI 30) zu entsprechen, könnte die EFK auch einen eigenen Verhaltenskodex ausarbeiten.
Hinsichtlich der Kommunikation sind die französischen Expertinnen und Experten der Meinung, dass eine Diversifizierung der Medienberichterstattung oder eine bessere Nutzung der bisherigen Veröffentlichungen und deren Weiterverfolgung dazu beitragen könnten «dass die Rolle und die Arbeit der EFK in der Öffentlichkeit stärker wahrgenommen werden». Schliesslich hält die Cour des comptes fest, dass die Programmplanung der EFK den Risiken, die in der staatlichen Politik und in der Führung der geprüften Einheiten vorhanden sind, vollumfänglich Rechnung trägt.
Zur Erinnerung: Die EFK hatte sich 2005, 2009 und 2015 einer Peer Review unterzogen. Damit setzt sie die internationalen Good Practices um. Auch diesmal hat sich die Direktion der EFK verpflichtet, die Empfehlungen aus dieser Peer Review umzusetzen. Die Umsetzung erfolgt bis Ende 2021.
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