Prüfung IKT-Schlüsselprojekt Fernmeldeüberwachung - Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
Prüfauftrag: 16315
Im zweiten Quartal 2016 prüfte die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) erstmalig das IKT-Schlüsselprojekt Fernmeldeüberwachung (FMÜ) des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD). FMÜ ist ein Folgeprogramm des bereits 2014 geprüften Schlüsselprojektes ISS 2 (Interception System Schweiz 2)1. Mit dem Programm FMÜ erfolgt der Ausbau und Betrieb des Verarbeitungssystems zur Fernmeldeüberwachung des Dienstes Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF) sowie der polizeilichen Informationssysteme des Bundesamtes für Polizei (fedpol). Bis Ende 2021 sollen dafür insgesamt 111,7 Millionen Franken aufgewendet werden. Die Anpassungen an den Systemen des fedpol sind mit 29 Millionen veranschlagt, der Restbetrag ist für die Systeme zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs vorgesehen.
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