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Jahresprogramm 2010 der Eidgenössischen Finanzkontrolle
Der Bundesrat hat das Jahresprogramm 2010 der Eidg. Finanzkontrolle (EFK) zur Kenntnis genommen. Das Programm beinhaltet Prüfungen und Evaluationen in der Bundesverwaltung, bei Bundesbetrieben sowie bei halbstaatlichen Organisationen und internationalen Organisationen.
Als unabhängiges Finanzaufsichtsorgan des Bundes prüft die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK), ob die Verwaltung die Bundesmittel gesetzeskonform, sparsam und wirksam einsetzt. Sie unterstützt damit das Parlament in seiner Oberaufsicht und den Bundesrat in seiner Aufsicht über die Verwaltung. Gemäss Finanzkontrollgesetz legt die EFK ihr Jahresprogramm selbständig fest und bringt es der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte und dem Bundesrat zur Kenntnis.
Rund ein Drittel der Prüfkapazitäten der EFK wird durch Pflichtprüfungen beansprucht. So führt die EFK verschiedene Abschlussprüfungen beim Bund, seinen Betrieben und bei den Sozialversicherungen durch. Gegen zwei Drittel der Ressourcen werden für die Finanzaufsicht eingesetzt. Die Finanzaufsicht zieht zusätzlich zur Ordnungs- und Rechtmässigkeit auch Aspekte der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit mit ein. Die EFK stützt sich bei der Auswahl der Prüfobjekte auf eine Risikoanalyse.
Neben Einzelprüfungen wird die EFK verschiedene departementsübergreifende Analysen durchführen. Im Laufe des Jahres wird die EFK die Evaluation der Prämiengenehmigung in der obligatorischen Krankenversicherung, der Kosten, Nutzen und Wirkungen der obligatorischen Abgaskontrollen, der medizinischen Massnahmen der Invalidenversicherung, der Geldflüsse im Rahmen der Osthilfe sowie die Beurteilung der Tarife für medizinische Leistungen TARMED abschliessen. Die Ergebnisse dieser Prüfungen werden auf der Website der EFK veröffentlicht. Neu in die Planung aufgenommen wurden insbesondere die Ermittlung der bäuerlichen Einkommen, die Evaluation der freiwilligen AHV-Versicherung für Schweizer im Ausland, der Integration von Behinderten in der Bundesverwaltung, des Einsatzes von Simulatoren in der Armee, der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen des Bundes, der Subventionen für den Massnahmenvollzug jugendlicher Straftäter, der Wirkung der Terminalfinanzierung im Güterverkehr und ein internationaler Vergleich der Tarifierung von medizinischen Leistungen.
Further details:
Kurt Grüter, Director of the SFAO, Tel: 031 323 10 01- Details
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